JVEG.de

JVEG Fragen und Antworten
Aktuelle Zeit: Do 21. Sep 2017, 06:52

Alle Zeiten sind UTC




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: Di 16. Feb 2016, 11:45 
Offline

Registriert: Di 12. Nov 2013, 17:53
Beiträge: 54
Bei der Abrechnung nach JVEG kann es folgendes Problem geben:

- Beim Gutachten ist der Vorschuß aufgebraucht
- Wie sieht es mit den Kosten für die Terminsladung aus

Muss sich der Sachverständige um den Vorschuß kümmern?

Dazu gibt es schöne Ausführungen des AG Erfurt, nachfolgend Auszug aus Seite 7 des Beschlusses


Zitat:
Von einer Widerlegung des vom Gesetzgeber vermuteten Verschuldens des Sachverständi¬gen kann aber nur dann ausgegangen werden, wenn der Sachverständige keine Kenntnis von der Höhe des Vorschusses gehabt hat (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 08. Juni 2015- L 15 SF 255/14 E; OLG Hamm, Beschluss vom 06. Juni 2014- 11 U 153/12). Vorliegend war der eingeholte Kostenvorschuss durch die Erstattung des schriftlichen Gutachtens offensichtlich verbraucht; für die Anhörung des Sachverständigen wurde kein weiterer Kosten Vorschuss eingeholt, vgl. §§ 402, 379 S. 1 ZPO.

Da es nicht Aufgabe des Sachverständigen ist, die prozessualen Abläufe zu verfolgen, nach¬zuvollziehen und auf mögliche Konsequenzen für seine Tätigkeit zu überprüfen, musste er schließlich auch nicht aufgrund der fehlenden Angabe der Höhe eines Kostenvorschusses aufmerksam werden und nach Angaben hierzu suchen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06. Juni 2014 - 11 U 153/12). Der Sachverständige durfte insoweit, ohne einer Hinweispflicht genügen zu müssen, zulässigerweise davon ausgehen, dass seine mit der Terminswahr¬nehmung verbundenen Auslagen und die Vergütung erstattet werden.


Nach oben
 Profil  
 
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 

Alle Zeiten sind UTC


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
Gehe zu:  
cron
POWERED_BY
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Fatal: Not able to open ./cache/data_global.php