JVEG.de

JVEG Fragen und Antworten
Aktuelle Zeit: Fr 23. Feb 2018, 04:06

Alle Zeiten sind UTC




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Prozesskostenhilfe
BeitragVerfasst: So 17. Nov 2013, 08:35 
Offline

Registriert: So 17. Nov 2013, 08:25
Beiträge: 2
Ich habe eine Frage zur Prozesskostenhilfe; der Bayerlein gibt darüber nichts her. Auch der Gesetzestext des JVEG enthält den Begriff Prozesskostenhilfe nicht.

Ich habe eine Akte zu einem Fall, bei dem im selbständigen Beweisverfahren für den Kläger Prozesskostenhilfe gewährt wird. Einen Vorschuß gab es entsprechend nicht. Die Richterin ist telefonisch nicht erreichbar. Auf schriftliche Nachfrage hieß es lapidar "wird mitgeteilt, daß dem Antragssteller Prozesskostenhilfe gewährt wurde".

Gibt es hier eine Art Richtlinie für die maximale Arbeitszeit, die man vernünftigerweise in die Untersuchung investieren sollte ? Woher weiß ich, ab wann ich das Limit überschreite ? Solche Dinge sind doch mit Sicherheit irgendwo gesetzlich geregelt ?


Nach oben
 Profil  
 
 Betreff des Beitrags: Re: Prozesskostenhilfe
BeitragVerfasst: Mo 18. Nov 2013, 22:25 
Offline
Administrator

Registriert: Mo 11. Jun 2012, 08:55
Beiträge: 6
Nein, nicht geregelt. Und im JVEG schon gar nicht, da gehört es nicht hin.

Ich würde dem Gericht einen Hinweis geben, was man investieren will
und eine Freigabe vom Gericht abwarten.
Es gibt typischerweise nur den Hinweis in der Beauftragung,
dass die Gutachterkosten im angemessen Verhältnis zum Streitwert stehen müssen.
wenn du zu teuer bist, musst du die Höhe später rechtfertigen.

Also vorher fragen und sich absichern bzw. einen Anhaltspunkt für eine Grenze bekommen.


Nach oben
 Profil  
 
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
Gehe zu:  
cron
POWERED_BY
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Fatal: Not able to open ./cache/data_global.php